Lichthersteller Nordeon springt als neuer Investor in die Bresche, wie geht es mit der Hess AG nun weiter? – von Rechtsanwältin Helena Winker Monate lang mussten zahlreiche Anleger, die in die Aktie der Hess AG aus der Lantwattenstraße 22, 78050 Villingen-Schwennigen...
Das Landgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 01.10.2013 die Deutsche Postbank AG zur Löschung mehrerer Negativeinträge bei der Schufa Holding AG verurteilt. Das Gericht bestätigte hierbei zwei wesentliche Rechtsgrundsätze. Zum Sachverhalt: Ein junger Auszubildender aus dem Großraum Stuttgart hatte...
Kein ärztlicher Abrechnungsbetrug bei Verschweigen von („Bestechungs“-) Zahlungen eines Pharmaherstellers – von Prof. Dr. Erik Kraatz und Dr. Thomas Schulte ( http://www.dr-schulte.de ) Seit August 2013 steigt der Druck auf internationale Pharmakonzerne wegen Korruption im chinesischen Gesundheitswesen. In China, nach...
Unternehmensfinanzierung mittels Crowdfunding stellt eine vielversprechende Alternative zum Bankdarlehen dar. Doch nicht jedes Unternehmen oder Geschäftsmodell eignet sich hierfür. Auch sollten mögliche Haftungsfallen beachtet werden. Die Kanzlei Dr. Schulte & Partner verrät, worauf interessierte Unternehmen beim Crowdfunding achten sollten. Junge...
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte bestätigt Haftung von Nachrichtenportalen für beleidigende Kommentare – Opfer erhält Schadensersatz – von Rechtsanwalt Ralf Hornemann In einer topaktuellen Entscheidung vom 10.10.2013, AZ. ECHR 294 (2013), hat eine Kammer des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte entschieden, dass...
Weiterbezug der Rente nach dem Tod des Berechtigten ist kein strafrechtlicher Betrug! – Sozialbetrug ist ein gesellschaftliches Problem – von Prof. Dr. Erik Kraatz Im Juli 2013 sorgte eine kuriose Meldung aus Griechenland für Aufsehen: Auf der griechischen Insel Kalymnos bezogen...
Nach Stern-Reportage herrscht deutschlandweit Verunsicherung – Was können Betroffene tun? Welche Hilfe haben die geschädigten Postbankkunden zu erwarten? – von Rechtsanwältin Jacqueline Buchmann, Dr. Schulte und Partner Vor einer Woche versetzte ein Artikel im Stern die Postbankkunden in Aufregung. Massenhaft sollen...
Gute Aussichten für betroffene ALAG-Anleger: Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte erstreiten weiteren Erfolg für geschädigten ALAG-Anleger vor dem Landgericht Berlin Die Rechtsprechung zugunsten der geschädigten Anleger der ALAG Auto Mobil GmbH & Co. KG verdichtet sich immer mehr. Dr. Schulte und...
Targobank muss Verbrauchern Bearbeitungsgebühren bei Darlehen zurückerstatten – Urteil zur Unterlassung der Erhebung von Bearbeitungsgebühren Die allgemeine Vorgehensweise von Banken bei der Kreditvergabe wurde bezüglich der erhobenen Bearbeitungsgebühren einmal mehr durch zwei aktuelle Urteile des Landgerichts Düsseldorf und des Oberlandesgerichts Düsseldorf...
Die formellen Anforderungen an die Rechtsnormqualität des Umsetzungsaktes – von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte, Berlin In seiner Rechtsprechung betont der EuGH beständig, dass die Wahl bezüglich Form und Mittel grundsätzlich den Mitgliedstaaten vorbehalten sei. Der Mitgliedstaat steht damit vor der Frage,...