Targobank muss Verbrauchern Bearbeitungsgebühren bei Darlehen zurückerstatten – Urteil zur Unterlassung der Erhebung von Bearbeitungsgebühren Die allgemeine Vorgehensweise von Banken bei der Kreditvergabe wurde bezüglich der erhobenen Bearbeitungsgebühren einmal mehr durch zwei aktuelle Urteile des Landgerichts Düsseldorf und des Oberlandesgerichts Düsseldorf...
Die formellen Anforderungen an die Rechtsnormqualität des Umsetzungsaktes – von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte, Berlin In seiner Rechtsprechung betont der EuGH beständig, dass die Wahl bezüglich Form und Mittel grundsätzlich den Mitgliedstaaten vorbehalten sei. Der Mitgliedstaat steht damit vor der Frage,...
Das marktbürgerorientierte Rechtssicherheitspostulat In der Gemeinschaft zu einem verträglichen, sicheren und effektiven Gewässerschutz – von Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt Umweltschutz ist ein noch recht junges Thema und die gezielte Ableitung und großtechnische Abwasserbeseitigung begann erst Mitte des letzten Jahrhunderts. Im Laufe...
Bankkunden können Geld zurück fordern! – Bearbeitungsgebühr für Leistungen im Eigeninteresse der Banken – rechtliche und gesetzliche Fragestellung – von Prof. Dr. Erik Kraatz Banken haben einen miserablen Ruf, nicht erst seit der Finanzkrise, in der sich der Chef der...
Bauingenieure nutzen verstärkt digitale dreidimensionale Architekturpläne und Gebäudemodelle. Um sich diese anzuschauen oder sie zu bearbeiten, benötigen die Ingenieure bestimmte Dateiformate und hohe Rechnerleistung. Der Netzwerkabend „Bauen auf Fraunhofer“ am 30. September in Graz zeigt, wie die Datenmengen heute und auch...
Wieder eine schlechte Nachricht für das Unternehmen MK Energy (Care Energy). Nach einem Thüringer Netzbetreiber hat nun auch die Netz Leipzig GmbH die Verträge gekündigt. 5.300 Kunden sind davon wohl betroffen, wechseln ab 1. Oktober in den Grundtarif der Stadtwerke Leipzig bzw....
Die europarechtlichen Anforderungen an die Rechtsnormqualität und die Vorgaben an die inhaltliche Bestimmtheit der Umsetzungsnorm für die Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie – von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte In der Vergangenheit galt Deutschland schon als Vorreiter beim Gewässerschutz. Im Rahmen einer weiteren...
Von Eric Mozanowski, Autor Fachwerk „Investieren in Denkmale“ Im Rahmen einer Weiterbildungsveranstaltung führte Eric Mozanowski in den Räumen der Rechtsanwälte Dr. Schulte und Partner (Berlin) in das Thema ein: „Das 12. und 13. Jahrhundert waren von einem starken Wachstum der Bevölkerung,...
Und das bei der bekannt guten TOP Volkswagen Verarbeitungsqualität. Demnächst also steht der Volkswagen Sportsvan bei den Volkswagen Händlern. Natürlich auch in Leipzig. Der Sportsvan ist der Nachfolger des Golf PLUS. Den besseren Namen hat er schon mal, ob er auch...